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OV Kalender 2015 Seite 1

 
 

Presse im Wahlkreis Umbau der Gesellschaft ist notwendig

Von Norbert Leister | 22.02.2017 |  Südwestpresse

Reutlingen. Armut macht krank. Armut grenzt aus. Armut macht perspektivlos und engt ein, weil keine Freizeit- und kulturellen Aktivitäten möglich sind, Urlaub schon gar nicht“, betonte Rainer Hinderer als Heilbronner SPD-Landtagsmitglied. „Und Armut ist entwertend“, schob der gelernte Sozialpädagoge nach. Er wisse, wovon er spreche, schließlich sei  er „Vorsitzender des Landtagsausschusses für Soziales und Integration“ und beschäftige sich schon seit vielen Jahren mit dem Thema.

„Im Landkreis Reutlingen leben rund 3300 von Armut betroffene Kinder“, berichtete Reutlingens Kreisjugendamts-Leiter Reinhard Glatzel am Dienstagabend im Haus der Jugend vor rund 30 Interessierten. Auf Einladung des SPD-Kreisverbands waren sie gekommen, um sich mit dem Thema „Kinderarmut“ zu beschäftigen. Unvorstellbar „und eine Schande“, so Glatzel, dass „in einem so reichen Land etwa 15 Prozent der Bevölkerung in Armut leben müssen“.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 26.02.2017

 

Fraktion Wohnen und Arbeiten - damit fängt alles an.

Rede des Fraktionsvorsitzenden Helmut Treutlein im Gemeinderat am 31.01.2017 in der Aussprache zum Haushalt.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Meine Damen und Herren,

Attraktives Wohnen und Gutes Arbeiten in einer gesunden Umwelt. Das brauchen die Menschen in unserer Stadt und zwar alle. Dem folgen die zentralen Ziele der SPD-Fraktion.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 05.02.2017

 

Bundespolitik Klares Vorgehen gegen verfassungsfeindliche Parteien

Anlass war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 17. Januar, die NPD zwar als klar verfassungsfeindlich einzustufen, sie aber dennoch nicht zu verbieten: Der SPD-Kreisverband Reutlingen setzte Ende Januar 2017 einen Brief an die Bundespartei mit Forderungen zum konsequenten und unablässigen Umgang mit bedenklichen Parteien wie der NPD auf. „In unserer Demokratie, in der der Grundsatz der Gewaltenteilung oberstes Gebot ist, gilt es, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu respektieren. Dennoch muss der Staat nun weitere Konsequenzen ziehen, um dem Gebot der wehrhaften Demokratie gerecht zu werden.“, so Kreisvorsitzende Ronja Nothofer.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 02.02.2017

 

Fraktion Sanierung Spitalhofschulgebäude

Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2016:

der Elternbeirat des Friedrich-List-Gymnasiums hat den hohen Sanierungsbedarf des Schulgebäudes des List-Gymnasiums im Spitalhof vorgetragen.

Die SPD-Fraktion fragt an,

  1. Welche Sanierungsaufwendungen bestehen für das Schulgebäude im Spitalhof und welche Kosten sind zu erwarten?
  2. In welchen Abschnitten lässt sich die Sanierung durchführen und welche Kosten entstehen dabei?
  3. Welche Sanierungsmaßnahmen sind im Doppelhaushalt 2017-2018 vorgesehen?
  4. Wann ist die Sanierung der Toilettenanlagen geplant?
  5. In welchem Zeitplan sollen die Renovierungs- und Sanierungsarbeiten bewältigt werden?

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 29.12.2016

 

Fraktion Die SPD will die Zukunft anpacken

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Helmut Treutlein in der Generaldebatte zum städtischen Doppelhaushalt 2017-2018:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Meine Damen und Herren,

nichts ist so beständig wie der Wandel. Die Einwohnerstatistik belegt es. Neue Mitbürgerinnen und Mitbürger kommen  in unsere Stadt. Damit verbinden sie für sich und ihre Familien die Hoffnung nach einer Zukunft und einem besseren Leben in Reutlingen. Es herrscht Aufbruchstimmung und wir sollten uns von dieser Aufbruchstimmung anstecken lassen. Für die SPD-Fraktion ist dies das Motto für den Doppelhaushalt. Nehmen wir die Zukunft unserer Stadt in den Blick. Knüpfen wir an das positive Denken unserer Vorgängerinnen und Vorgänger in den vergangenen Jahrzehnten an und gestalten wir den Wandel zum Wohle aller Reutlingerinnen und Reutlinger.

Gestaltung des Wachstums, Sorge um den Erhalt unseres Vermögens und Einsatz für die gelingende Integration – zu diesen Überschriften des Haushaltsentwurfs betone ich für die SPD einige zentrale Themen:

Wohnen und Arbeiten, bezahlbares Wohnen und gute Arbeitsplätze – das sind für die SPD-Fraktion zwei zentrale politische Ziele im Haushalt 2017-2018. Die Wohnungsbauoffensive und die Offensive für neue Gewerbeflächen sind im Haushalt finanziell verankert. Das unterstützen wir nachdrücklich.

Wir erwarten, dass die Verwaltung endlich den interfraktionellen Antrag zur Wohnungspolitik im Gemeinderat zur Abstimmung stellt. Derzeit freuen sich nur die Blockierer in der CDU-Fraktion. Für eine vernünftige sozialverpflichtete Wohnungspolitik gibt es eine Mehrheit im Gemeinderat. Schluss mit der Blockade!

Reutlingen hat Konjunktur. Unsere Stadt wächst. Der große Zuzug in die Stadt beweist es und wir müssen neben Wohnungen auch neue Gewerbeflächen schaffen. Die Flächen sind endlich. Wir sind unglaubwürdig wenn wir einerseits neue Gewerbeflächen fordern aber gleichzeitig Stück für Stück neue Flächen in Frage stellen. Es gilt vielmehr: Sauber arbeiten, Machbares feststellen und dann gemeinsam entscheiden. Reutlingen ist Stadt und zwar das ganze Reutlingen. Wir sind kein ländlicher Raum. Und wenn wir nicht wollen, dass die Firmen nach Metzingen oder gar auf die Alb ziehen, dann müssen wir handeln. Stadtnahe Arbeitsplätze vermeiden Verkehr und sind damit das beste Mittel zur Luftreinhaltung. Es geht nicht um rauchende Schornsteine sondern um zukunftsfähige moderne Arbeitsplätze.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 29.12.2016

 

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