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OV Kalender 2015 Seite 1

 
 

Fraktion Sanierung Spitalhofschulgebäude

Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2016:

der Elternbeirat des Friedrich-List-Gymnasiums hat den hohen Sanierungsbedarf des Schulgebäudes des List-Gymnasiums im Spitalhof vorgetragen.

Die SPD-Fraktion fragt an,

  1. Welche Sanierungsaufwendungen bestehen für das Schulgebäude im Spitalhof und welche Kosten sind zu erwarten?
  2. In welchen Abschnitten lässt sich die Sanierung durchführen und welche Kosten entstehen dabei?
  3. Welche Sanierungsmaßnahmen sind im Doppelhaushalt 2017-2018 vorgesehen?
  4. Wann ist die Sanierung der Toilettenanlagen geplant?
  5. In welchem Zeitplan sollen die Renovierungs- und Sanierungsarbeiten bewältigt werden?

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 29.12.2016

 

Fraktion Die SPD will die Zukunft anpacken

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Helmut Treutlein in der Generaldebatte zum städtischen Doppelhaushalt 2017-2018:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Meine Damen und Herren,

nichts ist so beständig wie der Wandel. Die Einwohnerstatistik belegt es. Neue Mitbürgerinnen und Mitbürger kommen  in unsere Stadt. Damit verbinden sie für sich und ihre Familien die Hoffnung nach einer Zukunft und einem besseren Leben in Reutlingen. Es herrscht Aufbruchstimmung und wir sollten uns von dieser Aufbruchstimmung anstecken lassen. Für die SPD-Fraktion ist dies das Motto für den Doppelhaushalt. Nehmen wir die Zukunft unserer Stadt in den Blick. Knüpfen wir an das positive Denken unserer Vorgängerinnen und Vorgänger in den vergangenen Jahrzehnten an und gestalten wir den Wandel zum Wohle aller Reutlingerinnen und Reutlinger.

Gestaltung des Wachstums, Sorge um den Erhalt unseres Vermögens und Einsatz für die gelingende Integration – zu diesen Überschriften des Haushaltsentwurfs betone ich für die SPD einige zentrale Themen:

Wohnen und Arbeiten, bezahlbares Wohnen und gute Arbeitsplätze – das sind für die SPD-Fraktion zwei zentrale politische Ziele im Haushalt 2017-2018. Die Wohnungsbauoffensive und die Offensive für neue Gewerbeflächen sind im Haushalt finanziell verankert. Das unterstützen wir nachdrücklich.

Wir erwarten, dass die Verwaltung endlich den interfraktionellen Antrag zur Wohnungspolitik im Gemeinderat zur Abstimmung stellt. Derzeit freuen sich nur die Blockierer in der CDU-Fraktion. Für eine vernünftige sozialverpflichtete Wohnungspolitik gibt es eine Mehrheit im Gemeinderat. Schluss mit der Blockade!

Reutlingen hat Konjunktur. Unsere Stadt wächst. Der große Zuzug in die Stadt beweist es und wir müssen neben Wohnungen auch neue Gewerbeflächen schaffen. Die Flächen sind endlich. Wir sind unglaubwürdig wenn wir einerseits neue Gewerbeflächen fordern aber gleichzeitig Stück für Stück neue Flächen in Frage stellen. Es gilt vielmehr: Sauber arbeiten, Machbares feststellen und dann gemeinsam entscheiden. Reutlingen ist Stadt und zwar das ganze Reutlingen. Wir sind kein ländlicher Raum. Und wenn wir nicht wollen, dass die Firmen nach Metzingen oder gar auf die Alb ziehen, dann müssen wir handeln. Stadtnahe Arbeitsplätze vermeiden Verkehr und sind damit das beste Mittel zur Luftreinhaltung. Es geht nicht um rauchende Schornsteine sondern um zukunftsfähige moderne Arbeitsplätze.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 29.12.2016

 

Bundespolitik Doppelpass: "Sowohl-als-auch" anstatt "Entweder-oder"

Diese Woche votierten die Delegierten des CDU-Bundesparteitags für die Wiedereinführung der Optionspflicht. Laut dieser müssten sich Jugendliche, die den deutschen und einen ausländischen Pass besitzen, mit Erreichen des 21. Lebensjahrs für einen der ihrer Pässe entscheiden.

Erst 2014 hatten CDU/CSU und SPD im gemeinsamen Koalitionsvertrag festgelegt, dass Personen, die in der Bundesrepublik geboren sind und beide Pässe besitzen, diese auch dauerhaft behalten dürfen. Berechtigterweise sorgt daher der jüngste CDU-Beschluss beim Koalitionspartner für heftige Kritik. Auch im SPD-Kreisvorstand Reutlingen stößt dieser auf Unverständnis.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 11.12.2016

 

Veranstaltungen Peter Simon in Reutlingen

Am kommenden Donnerstag, den 15. Dezember 2016 ist der Europaabgeordnete Peter Simon zu Gast in Reutlingen und wird über das kritische Thema „Europa am Scheideweg“ diskutieren. Gegenstand ist die Frage, ob Europa auseinander driftet oder aber ein verstärkter Zusammenhalt notwendig wird. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 19 Uhr und wird im Haus der Begegnung (Berliner Ring 3) stattfinden.

Hintergrund und Anlass der Diskussionsveranstaltung sind die Entwicklungen der letzten Monate und Jahre in der europäischen Solidargemeinschaft.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 10.12.2016

 

Wahlkreis Rebecca Hummel zur Bundestagskandidatin nominiert

Am Dienstag, den 29. November wurde die Eningerin Rebecca Hummel in der Pfullinger Gaststätte "Jahnhaus" mit deutlichen 97 % zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Reutlingen (289) gewählt. 68 von 70 Delegierte votierten für die Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte der Stadt Münsingen. "Das Ergebnis ist Ehre und Verpflichtung zugleich. Ich freue mich, für und mit der SPD im Wahlkreis Reutlingen in den Wahlkampf zu ziehen.", so Rebecca Hummel. Die frisch gewählte Landesvorsitzende Leni Breymaier war bei der Nominierungskonferenz zu Gast gewesen und stimmte auf den kommenden Bundestagswahlkampf ein.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Reutlingen am 30.11.2016

 

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