Fraktion Regionalstadtbahn erschließt Wohnen und Arbeiten zum Reutlinger Nordraum

11.11.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen:

 

um die Regionalstadtbahn zu den Stadtteilen und Stadtbezirken in den Reutlinger Nordraum zu verbinden wird geprüft, ob eine Linienführung vom Westbahnhof durch die Tübinger Straße zur Bantlinstraße, Schieferstraße und Rommelsbacher Straße möglich ist.

Mit dieser Streckenführung ist die Ausschleifung aus dem Gleis in Richtung Betzingen zu einer Haltestelle Bösmannsäcker/Bosch und zu den neuen Wohngebieten am Schieferbuckel und den dortigen Einkaufsmöglichkeiten möglich. Die Streckenführung über die Rommelsbacher Straße schließt an die ehemalige Straßenbahntrasse an.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Spielplatz wieder herstellen – Ergänzungsantrag zum Bebauungsplan „Hans-Reyhing-Straße/Peter-Rosegger-Straße“

22.10.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen

die im Bebauungsplangebiet „Hans-Reyhing-Straße/Peter-Rosegger-Straße“zugunsten der Freifläche der neuen Kindertageseinrichtung wegfallende Spielfläche für Kinder wird auf städtischen Flächen in besserer Qualität im Umfeld des bestehenden Bolzplatzes außerhalb des Bebauungsplangebiets neu hergestellt.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Unterbringungssituation in der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

10.10.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen

die Stadtverwaltung berichtet über die derzeitige Belegungssituation in den städtischen Unterkünften zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden je Einrichtung.
Außerdem wird über die von der Stadt angemieteten Wohnungen sowie über von der GWG bereit gestellte Wohnungen und deren Belegung berichtet.
Die Praxis der sensiblen Belegung wird durch entsprechende Zahlen transparent gemacht.
Aufgetretene besondere Problemsituationen sowie Möglichkeiten zur Abhilfe der Schwierigkeiten werden beschrieben.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Neue Wohnbauflächen für einfachen Wohnraum

26.9.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen

die Stadtverwaltung berichtet dem Gemeinderat über Grundstücksflächen, welche zum Bau von einfachem Wohnraum kurzfristig verfügbar sein können, wenn die derzeitige Nutzung auf anderem Wege erledigt wird.

Die Stadtverwaltung macht Vorschläge für Baumaßnahmen.

Auch künftig wird weiterer einfacher Wohnraum zusätzlich zu den jetzt als Sofort- und Notmaßnahme gebauten Holzmodulen notwendig werden. Die SPD-Fraktion erwartet, dass künftige Bauten innerhalb der Siedlungen mit einfachen Wohnungsgrundrissen als Familienwohnungen ausgeführt werden. Die Unzulänglichkeiten in den beengten Räumen der Holzmodule muss durch dauerhaft nutzbare Räume ersetzt werden.

Um die notwendigen Grundstücke zu finden, muss die derzeitige Nutzung von städtischen und privaten Grundstücken überprüft werden. Großflächige Parkflächen könnten durch Parkhäuser ersetzt werden und damit Wohnbauflächen gewonnen werden. Zu überprüfen sind hierzu z.B. die Parkflächen im Bereich der Bösmannsäcker (ehemaliges Milchwerksgelände, Proviantamt).

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Öko-Konto einrichten

10.9.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Bosch,

nachdem die Eröffnung des Scheibengipfeltunnels unmittelbar bevorsteht, sind auch  Ausgleichsmaßnahmen wieder auf der Tagesordnung. So war den Zeitungen kürzlich ein Bericht zu entnehmen, der auf einen Besuch von Verkehrsminister Herrmann in diesem Zusammenhang hinwies.

Zu diesem Thema erinnert die SPD-Fraktion an einen Antrag/ Anfrage, die wir am 17.03.1998(!) (GR-Drucksache 98/5/36) gestellt haben.

In der Antwort der Verwaltung vom 07.05.99 (GR-Drs.99/85/1) ist zu lesen, dass beabsichtigt ist, ein Öko-Konto einzurichten, Zitat:„…um vorzeitig erbrachte Ausgleichsleistungen im Rahmen der Eingriffs-/Ausgleichsbilanz verrechnen zu können…“.

Weiterhin wird zugesagt, dass, nachdem seit 1.1. 1998 ein novelliertes Bau- und Raumordnungsgesetz als rechtliche Grundlage besteht, dem Gemeinderat über die Vorteile eines Öko-Kontos berichtet wird. Für ein zukunftsbeständiges Reutlingen sollte das auch Teil unseres Kommunalen Umwelthandlungsprogramms sein.

Leider sind auf diese ehrgeizigen Absichten keinerlei Handlungen erfolgt.

Längst hat sich in vielen Kommunen die Einrichtung solcher Konten bewährt und ist gängige Praxis. Nicht so bei uns in Reutlingen.

Nach unserer Einschätzung stehen wir gerade im Zusammenhang mit der Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebieten, aber auch mit anderen Entwicklungsperspektiven vor großen Herausforderungen,  von denen sicher manche leichter zu bewerkstelligen wären, wenn auf Vorleistungen durch ein Öko-Konto hingewiesen werden könnte.

Wir beantragen deshalb,

  • die Verwaltung möge berichten, warum wir in den letzten 18 Jahren in dieser Sache nicht weitergekommen sind.
  • die Verwaltung berichtet aus den Erfahrungen anderer Kommunen.
  • - die Verwaltung setzt umgehend die Absichten um, die damals wohlbegründet zugesagt waren.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Weiterentwicklung der Parkraumbewirtschaftung

1.9.2017 ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen:

Die Stadtverwaltung berichtet über die Pläne zur weiteren Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung und stellt die nächsten Umsetzungsschritte dar.

Parkraumbewirtschaftung ist ein wirksames Instrument zur Verkehrslenkung und zur Reduzierung des Parksuchverkehrs und damit zur Reduzierung der Belastung für die Anwohner. Insgesamt sinkt der Anteil der Verkehrswege mit dem Pkw und damit ist es ein wesentlicher Beitrag zur Luftreinhaltung.

Insbesondere im Gebiet am Steinenberg wird von den Anwohnern die Fortführung der Parkraumbewirtschaftung dringend erwartet. In den Stadtgebieten ohne Parkraumbewirtschaftung ist der Parkdruck hoch. Deshalb muss in den Stadtgebieten rund um die Innenstadt die Parkraumbewirtschaftung fortgeführt werden.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Carsharing fördern - Intelligente Mobilität nutzen

1.9.2017 Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Neuregelungen des Carsharing-Gesetzes so zu nutzen, dass dieses wichtige Angebot noch attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger wird.

Dazu gehört das Ausweisen von Carsharing-Stellplätzen im innerstädtischen Bereich und an Mobilitätspunkten (Bahnhof/ZOB).

Das Carsharing ist ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung der Umweltbelastung durch den Verkehr. Immer mehr Menschen verzichten auf ein eigenes Auto und nutzen die Angebote des ÖPNV, verwenden das Rad, gehen zu Fuß und nutzen im Bedarfsfall ein Carsharing-Auto. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Luftreinhaltung in der Stadt geleistet. Mit dem Gesetz fördert der Bund in seinem Bereich das Carsharing. Reutlingen muss die städtischen Möglichkeiten zur Förderung des Carsharing nutzen.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 19.12.2017

 

Fraktion Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Am Sonntag, 24. 09. 2017 ist Bundestagswahl.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 22.09.2017

 

Fraktion Sichere Bushaltestelle an der Hochschule

Wir beantragen:

Die Bushaltestelle Hochschule in der Pestalozzistraße wird entsprechend der großen Zahl der Busbenutzer verbreitert und barrierefrei hergestellt.

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 11.08.2017

 

Fraktion Elektrobusse und Hybridbusse für den Stadtbus

Reutlingen braucht Elektrobusse und Hybridbusse!

Deshalb fragen wir an:

  1. Welche Mehrkosten würden der RSV nach Abzug von Zuschüssen von Bund und Land je (Gelenk-)Bus entstehen, wenn statt Dieselfahrzeugen nur noch
    1. Hybridfahrzeuge oder
    2. Elektrofahrzeuge

angeschafft würden?

  1. Welche Infrastruktur ist nach heutigen Kenntnissen für einen effektiven Einsatz von Elektrobussen notwendig?

 

Veröffentlicht von SPD Fraktion Reutlingen am 11.08.2017